Feinstaubalarm - Folgt bald das Fahrverbot?

Im Jahr 2017 mehrt sich der Feinstaubalarm in Stuttgart drastisch. Inzwischen sieht sich auch die Politik aufgrund der öffentlichen Meinung dazu veranlasst, Schritte zur Bewältigung der gesundheitlichen und ökologischen Belastung in die Wege zu leiten. Dazu zählt die Einschränkung des Autoverkehrs - was in der so starken örtlichen Autoindustrie nicht gerne gehört wird.

Kommt die blaue Plakette?

Schon mehrmals legte sich in diesem Jahr ein dichter Feinstaubteppich in den Talkessel Stuttgarts. Die Vergünstigung der öffentlichen Verkehrsmittel scheint als einzige Maßnahme zur Bewältigung des Problems längst nicht mehr auszureichen. Auch aus diesem Grund wurde schon mehrmals die Option eines Fahrverbots für Fahrzeuge mit besonders großer Belastung in Betracht gezogen. Ab dem Jahr 2018 sollen nun alte Diesel bei Feinstaubalarm nicht mehr in die Landeshauptstadt fahren dürfen. Gelingt es nicht, die Euro-Norm 6 zu erreichen, ist der Fahrer somit dazu gezwungen, sein Auto außerhalb der Tore der Stadt stehen zu lassen. Bis dieses kleine Zwischenziel erreicht wurde, war es für die Verantwortlichen jedoch ein weiter Weg. Das bayerische Verwaltungsgericht setzte nun ein weiteres Signal und veranlasste die Stadt München dazu, ebenfalls ein solches Verbot vorzubereiten.

Die Angst der Konzerne

Schon seit Jahren gibt es steuerliche Vergünstigungen für Fahrer, die sich für ein eher umweltfreundliches Auto entscheiden. Smartdriver präsentiert einige Varianten, wie die Betriebskosten sich deutlich reduzieren lassen. Umweltverbände fordern jedoch noch stärkere Maßnahmen, um den aktuellen Problemen Herr zu werden. Die blaue Plakette stößt jedoch gerade in der Wirtschaft auf große Ablehnung. Automobilkonzerne befürchten mit diesem ersten Schritt eine zunehmende Verbannung aller Verbrennungsmotoren aus den Städten Deutschlands. Ihre Argumente beziehen sich in erster Linie auf den Verlust vieler Arbeitsplätze, der tatsächlich eine realistische Folge sein könnte. Zudem seien viele Pendler regelmäßig auf das Auto angewiesen, um ihrer geregelten Arbeit nachgehen zu können, so Alexander Kreipl vom ADAC. Das Verbot einzelner Fahrzeuge könne so zu einem schweren Schlag gegen die Verbraucher werden, die sich kaum dagegen wehren können. Solange die Autolobby ihren starken Standpunkt bewahrt, wird es wohl zumindest auf Bundesebene nicht so weit kommen. Und die Zustimmung aus Berlin ist notwendig, damit sich neue Ansätze zur Bekämpfung von Feinstaub flächendeckend und dauerhaft ausbreiten können.

Ein deutschlandweites Problem

Doch noch andere Großstädte in ganz Deutschland mussten schon vor Gericht über die weitere Reinhaltung der Luft diskutieren. So traf dies auch die Senatoren in Hamburg, die sich bislang jedoch nicht zu einem möglichen Fahrverbot für umweltschädliche Fahrzeuge in der Hansestadt äußern. Tatsächlich sind auch die gemessenen Werte Hamburgs noch nicht mit denen in Stuttgart zu vergleichen. An der inzwischen deutschlandweit bekannten Messstation am Neckartor wurden bereits Höchstwerte von mehr als 200 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft gemessen. Sollte es tatsächlich zur Durchsetzung des Fahrverbots kommen, so müsste Stuttgart aufgrund der starken Verschmutzung als erste Stadt davon betroffen sein. Sollten andere Maßnahmen wie neue Radwege, verbesserte öffentliche Anbindungen oder die viel diskutierte Feinstaub
Putzaktion des Oberbürgermeisters Fritz Kuhn
der Stadt Stuttgart nicht helfen können, so wäre das Verbot kaum zu umgehen.


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